Menschngruppe Solidarität

Solidargehalt

Arbeit als Einnahmequelle für den Staat wird obsolet

Zukünftig ist also Wirtschaftserfolg immer weniger von der Mitwirkung von Arbeitnehmern abhängig.
Der Berater der US-Regierungen von Carter bis Obama, Zbigniew Brzeziński, gilt als Vater des Begriffes „Tittytainmant“. Der soll der Unterhaltung und Beruhigung der 80 Prozent der Menschen dienen, die man nicht mehr für den Prozeß „Wirtschaft“ braucht. Oxfam sieht hier 50 Prozent, der Überflüssigen.
Damit ist auch die Einnahmenseite des Staates aus dieser Quelle zu überdenken. Die schon aufgeweichte Parität der Beiträge zu Sozialsystemen ist ein Ausdruck dieser gravierenden Fehlentwicklung. Soziale Sicherungssysteme, die auf Beiträgen aus „Arbeit“ bestehen, sind somit obsolet. Schon heute haben 40 Prozent der Bezieher der „Grundsicherung im Alter“ gar keinen Rentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung.

Renten- und Arbeitslosenversicherung sind Auslaufmodelle. Die gesamte soziale Marktwirtschaft ist obsolet. Der Aufgabe muss sich eine zukunftsorientierte Politik stellen. Man kann auch Kurt Biedenkopf zitieren: „Eine Gesellschaft die nicht entsorgen kann, was überholt ist, erstickt daran.” (Anlässlich des 50. FIW-Symposion in Innsbruck (1.- 3. März 2017).

Angesichts der Tatsache, dass es im Raum der EU und des Euros, seit 2006 letztlich eine Steigerung der Arbeitslosigkeit gibt, ist nachgewiesen, dass die Agenda 2010, basierend auf der Lissabon-Strategie 2005 bis 2010, zumindest hinsichtlich der Auskömmlichkeit von Arbeit im Wirtschaftskreislauf gescheitert ist. Wenn wir einen der Väter dieser Strategie, Anthony Giddens, ernst nehmen, dann müssen wir aus den Verhaltensweisen der Individuen, ein desaströses Bild des sozialen Systems in der EU und im Euroraum konstatieren.

Wir müssen ein System schaffen, dass die Menschen in ihrer Existenz sichert, wenn die Quelle “Arbeit” nicht zum Leben reicht. 

Wir wollen in eine Diskussion einsteigen, die sich mit neuen Formen auseinandersetzt. Solidargehalt ist der Einstieg. Modern ist das sog. Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Dieses würde ein völlig anderes Gesellschafts- und Wirtschaftssystem bedeuten. In dem vorhandenen System gibt es kein Bedingungsloses Einkommen. Auch die Einkünfte ganz unten und ganz oben, die man auf den ersten Blick als “bedingungslos” ansehen könnte, haben welche. Teilweise sogar gravierende.